Allgemeine Nutzungsbedingungen

Um die trember-Dienste (im Folgenden die "Plattform") auf Ihrem Gerät nutzen zu können, müssen Sie diesen Nutzungsbedingungen zustimmen. Bitte lesen Sie die Nutzungsbedingungen sorgfältig durch.

 

1. Parteien

(1) trember wird von der Trember GmbH, Eiderstedter Weg 27, 14129 Berlin, (im Folgenden "trember", "wir" oder "uns" genannt) bereitgestellt.

(2) Ein Vertrag über die Nutzung der Plattform kommt ausschließlich zwischen trember und jeder natürlichen Person zustande, die die Plattform nutzt und diese Nutzungsbedingungen akzeptiert (im Folgenden auch "Nutzer" genannt). Ausschließlich diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen trember und Ihnen in Bezug auf Ihre Nutzung der Plattform.

 

2. Anwendungsbereich

(1) trember stellt die Plattform als browserbasierte Applikation zur Verfügung.

(2) Die Plattform richtet sich an Nutzer, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses volljährig sind. Minderjährige unter 18 Jahren dürfen die Plattform nur unter Aufsicht ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten nutzen, die den jeweiligen Minderjährigen auch bei Abschluss des Nutzungsvertrages wirksam vertreten müssen, sofern dieser wirksam abgeschlossen werden soll. In allen anderen Fällen wird trember den Abschluss eines Vertrages mit Minderjährigen ablehnen.

(3) Entgegenstehende oder gesonderte Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt auch dann, wenn trember den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers nicht ausdrücklich widerspricht.


3. Registrierung und Vertragsschluss

(1) Ausschließlich für die Nutzung der trember App müssen sich alle Nutzer registrieren („Registrierung“). Nutzer können die Registrierung mit einer Mobilnummer abschließen. 

(2) Die abgeschlossene Registrierung in der App oder Web stellt das Angebot des Nutzers zum Abschluss des Vertrages dar. Mit der Aktivierung des Nutzerkontos nimmt trember das Angebot des Nutzers an.

(3) Es ist Nutzern auch möglich, bestimmte eingeschränkte Funktionen der Plattform ohne Registrierung zu nutzen (etwa virtuelle Räume, zu denen sie registrierte Nutzer eingeladen haben). In diesem Fall gilt Ihre Nutzung der Plattform als Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen. Diese Einräumung einer begrenzten Nutzungsmöglichkeit führt jedoch nicht zu einem Rechtsanspruch auf Nutzung der übrigen Funktionen der Plattform.

 

4. Plattform-Nutzung und Funktionen

(1) Die Plattform wird überwiegend für virtuelle Veranstaltungen bereitgestellt, mit der die Nutzer andere Nutzer treffen, miteinander in Kontakt treten, Präsentieren oder mit ihnen chatten. Trember ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, diesen Dienstumfang durch Hinzufügen neuer Funktionen und Features zur Plattform zu erweitern.

(2) Die Plattform bietet ggf. zusätzlich Funktionen wie Videochats an, woraus sich jedoch kein Rechtsanspruch auf Vorhandensein solcher Funktionen in neueren Versionen der Plattform ergibt.

 

5. Pflichten des Nutzers, Freistellungsverpflichtung

(1) Für die Nutzung der Plattform selbst müssen Sie über die folgende Hard- und Software verfügen und die technischen Voraussetzungen erfüllen: Technische Voraussetzung ist ein Computer mit unterstützten Browser oder mobiles Gerät mit Internetzugang, das unter iOS oder Android läuft. Wenn Sie Ihr Betriebssystem und Browser nicht auf die neueste Version aktualisiert haben, können wir nicht garantieren, dass die Plattform auf Ihrem Gerät funktioniert. Die Beschaffung, Installation, Wartung, Aktualisierung und der Betrieb der erforderlichen Soft- und Hardware obliegt allein dem Nutzer. trember ist gemäß diesen Nutzungsbedingungen in keiner Weise für den Internetzugang des Nutzers verantwortlich, insbesondere nicht für Probleme im Zusammenhang mit der Verbindungsgeschwindigkeit, der Bandbreite oder der Latenzzeit, die den Zugang oder die Nutzung der Plattform durch den Nutzer beeinträchtigen könnten.

(2) Sie sind für Ihre Aktivitäten, Informationen und Inhalte bei Nutzung der Plattform verantwortlich. Sie verpflichten sich, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten (einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Publizitäts- und Persönlichkeitsrechte oder das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sowie Bestimmungen über Urheber-, Marken- und Namensrechte oder das Jugendschutzrecht).

(3) Sie versichern uns, dass Sie alle notwendigen Rechte an den Inhalten, die Sie auf der Plattform hochladen (Fotos, Texte, Videos, Kommentare, etc.) haben. Diese Inhalte werden:

● Nicht gegen die Rechte anderer Nutzer und Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte, Recht am eigenen Bild, Urheberrechte) verstoßen,

● Dritte nicht in anderer Weise rechtswidrig beeinträchtigen (z.B. durch Diffamierung, Verleumdung, Verleumdung, Verleumdung),

● Keine weiteren Bestimmungen geltenden Rechts verletzen (insbesondere durch unlautere Wettbewerbs- oder Geschäftspraktiken, Verstöße gegen Markenrechte, den Jugendschutz oder durch Straftaten, Verstöße gegen das Rundfunkrecht) und

● Nicht gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

 

Falls erforderlich, werden Sie auf unser Verlangen hin Ihr Eigentum an den Inhalten nachweisen.

(4) Sie verpflichten sich weiterhin, Folgendes zu unterlassen:

● Den Versand von Spam,

● Erfassen von Inhalten oder Informationen der Plattform mithilfe automatisierter Tools (z.B. Bots, Roboter, Spider oder Scraper),

● Upload von Codes, der uns oder der Plattform schadet oder die Funktionalität unserer Systeme einschränkt oder anderweitig beeinträchtigt,

● Das Ausspähen oder Erlangen von Zugangsdaten von Drittanbietern oder Zugriff auf Daten anderer Nutzer,

● Cyber Mobbing, Einschüchterung oder Belästigung,

● Veröffentlichung von Inhalten, die verstörend oder bedrohlich sind oder die zu Gewalt anregen oder diese enthalten,

● Die Nutzung der Plattform, um illegale, irreführende, böswillige oder diskriminierende Handlungen zu begehen,

● Jegliche Maßnahmen, durch die das ordnungsgemäße Funktionieren der Plattform blockiert, überlastet oder gestört werden könnte (z.B. durch Denial-of-Service Angriffe).

(5) Sie sind verpflichtet, die Zugangsdaten (Nutzername, Telefonnummer, Aktivierungscode oder ggf. Passwort) jederzeit streng vertraulich zu behandeln und sicherzustellen, dass keine Unbefugten Zugang zur Plattform erhalten. Wenn es Hinweise darauf gibt, dass die Login-Daten von einer unbefugten Person verwendet werden, ist trember berechtigt, das Nutzerkonto zu sperren, bis die Angelegenheit geklärt ist.

(6) Sie versichern uns, dass der Empfänger einer Einladungs-Nachricht seine ausdrückliche Einwilligung zum Erhalt dieser Nachricht Ihnen gegenüber erklärt hat.

(7) Sie stellen trember von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegen trember wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen – einschließlich aber nicht beschränkt auf die Versicherung nach Abs. 6 - erhoben werden, sofern Sie als Nutzer für den Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen sowie den damit verbundenen Anspruch Dritter rechtlich verantwortlich sind. Der Nutzer hat trember auch alle Kosten im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme durch einen Dritten zu erstatten. Dies gilt auch für angemessene Kosten der Rechtsverteidigung von trember.

 

6. trember's Rechte

(1) trember verfolgt einen Null-Toleranz-Ansatz in Bezug auf Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen. trember ist berechtigt, Sanktionen gegen einen Nutzer in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen zu verhängen, wenn und soweit trember konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, die Rechte Dritter und/oder diese Nutzungsbedingungen verstößt. Im Falle schwerer persönlicher Angriffe, Beleidigungen, Diffamierungen und Drohungen behalten wir uns das Recht vor, die Strafverfolgungsbehörden einzuschalten.

(2) Bei der Wahl der gegen den Nutzer zu verhängenden Sanktion wird Trember die Interessen des betreffenden Nutzers berücksichtigen und auch, ob trember ein eigenes Verschulden trifft oder ob die Verletzung vom Nutzer schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen können von uns in Abhängigkeit von der Schwere des Fehlverhaltens in Betracht gezogen werden:

● Warnung eines Nutzers (als mildestes Mittel),

● Teilweise und vollständige Löschung der Inhalte eines Nutzers,

● Verlangen Sie zusätzliche Unterlagen vom Nutzer,

● Beschränkung der Verwendung der Plattform,

● Temporäre Sperrung eines Nutzers,

● Dauerhafte Sperrung eines Nutzers und Sperrung eines Nutzers aus der Plattform.

(3) Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen in Höhe des jeweiligen Schadens bleibt uns vorbehalten.

 

7. Nutzungsrechte

(1) Alle Rechte an der Plattform und ihren Inhalten (wie z.B. Marken oder andere geistige Eigentumsrechte) bleiben Eigentum von trember und/oder unseren Lizenzgebern. Wir gewähren dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht, die Plattform für die Dauer des Vertrages gemäß diesen Nutzungsbedingungen bestimmungsgemäß und in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen zu nutzen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, dieses Recht unterzulizenzieren. Das Nutzungsrecht endet mit Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen trember und dem Nutzer.

(2) Stellt der Nutzer eigene urheberrechtlich geschützte Inhalte wie Nachrichten, Fotos oder Bewertungen auf der Plattform zur Verfügung, räumt der Nutzer trember das nicht ausschließliche, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie, uneingeschränkte Recht ein, diese Inhalte zum Zwecke der Erbringung des jeweiligen Dienstes auf der Plattform zu nutzen, soweit dies hierfür erforderlich ist. Das vom Nutzer eingeräumte Nutzungsrecht umfasst daher das Recht, die Inhalte technisch zu vervielfältigen (z.B. im Rahmen der Speicherung), zu bearbeiten und in der Plattform öffentlich zugänglich zu machen. Das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung erlischt, wenn der Nutzer einen eingestellten Inhalt aus der Plattform entfernt oder das Vertragsverhältnis mit trember durch Löschen der Plattform beendet.

 

8. Haftung und Garantien

(1) trember haftet für Schäden nur in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet trember jedoch unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen der Produkthaftung. trember haftet ferner im Fall von einfacher Fahrlässigkeit auch für Schäden, die sich aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ergeben (d.h. einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer als Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von trember jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.

(2) Die Haftung für Datenverlust ist in jedem Fall auf den typischen Aufwand zur Wiederherstellung der Daten beschränkt. Der Nutzer ist verpflichtet, regelmäßige Sicherungen seiner Daten durchzuführen und das Sicherheitsrisiko so gering wie möglich zu halten.

(3) trember übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der angebotenen Leistungen oder Informationen, es sei denn, die Fehler wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig aufgenommen. trember übernimmt insbesondere keine vertragliche Haftung für die von Dritten eingestellten Daten und Inhalte.

(4) Die Plattform ist gegebenenfalls mit den Funktionen und Anwendungen Dritter verbunden und kann daher mit Anwendungen, Websites und Diensten Dritter ("Drittanbieteranwendungen") interagieren. Diese Drittanbieteranwendungen und -geräte können ihre eigenen Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien haben, und Ihre Nutzung dieser Drittanbieteranwendungen unterliegt diesen Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien. trember ist nicht verantwortlich oder haftbar für das Verhalten, die Funktionen oder den Inhalt einer solchen Drittanbieteranwendung oder für eine Transaktion, die Sie mit dem Anbieter einer solchen Drittanbieteranwendung abschließen, noch garantiert trember die Kompatibilität oder weitere Kompatibilität der Drittanbieteranwendungen. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Drittanbieteranwendung gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Drittanbieteranwendung.

(5) trember garantiert nicht, dass die Plattform ständig und ununterbrochen verfügbar ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsprobleme und Ereignisse, die außerhalb unserer Kontrolle liegen (z.B. Störungen der öffentlichen Kommunikationsnetze, Stromausfälle usw.), können zu kurzfristigen Störungen oder einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit der Plattform führen.

(6) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Vertreter und Mitarbeiter von trember.

 

9. Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag über die Nutzung der Plattform kommt mit dem Betreten der Plattform oder der Registrierung in der App auf unbestimmte Zeit zustande. Der Nutzer und Trember können den Vertrag über die Nutzung der Plattform jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen. Der Nutzer kann sein Nutzerkonto in der App jederzeit löschen. Das verlassen der Plattform durch den Nutzer oder die Löschung des Nutzerkontos durch den Nutzer gilt ebenfalls als Beendigung des Nutzungsvertrages.

(2) trember behält sich außerdem das Recht vor, Nutzerkonten mit unvollständigen Registrierungsdaten und Nutzerkonten, die für einen Zeitraum von mindestens 12 Monaten inaktiv waren, unwiderruflich zu deaktivieren. trember hat das Recht, ist aber nicht verpflichtet, solche Nutzerkonten zu reaktivieren.

 

10. Allgemeines

(1) trember behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen aus wichtigem Grund zu ändern, sofern die Änderung für den Nutzer unter Berücksichtigung der Interessen von trember zumutbar ist. Ein solcher wichtiger Grund besteht darin, bestehende Funktionen oder Merkmale zu verbessern oder neue Funktionen oder Merkmale zur Plattform hinzuzufügen, Fortschritte in Wissenschaft und Technologie und angemessene technische Anpassungen vorzunehmen, die Funktionsfähigkeit oder die Sicherheit der Plattform zu gewährleisten sowie auch aus rechtlichen und regulatorischen Gründen zur Anpassung an eine veränderte Rechtslage. trember wird den Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen durch Veröffentlichung in der Plattform oder per E-Mail im Voraus informieren (es sei denn, wir nehmen lediglich redaktionelle Änderungen aus rechtlichen oder administrativen Gründen oder zur Korrektur von Ungenauigkeiten vor) und ihm die Möglichkeit geben, den Vertrag mit Inkrafttreten der aktualisierten Version zu kündigen. Die aktualisierten Nutzungsbedingungen werden wirksam, es sei denn, der Nutzer widerspricht der Änderung innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe einer Änderung durch trember. Mit der Änderungsmitteilung wird der Nutzer erneut auf die Folgen seines Schweigens hingewiesen.

(2) Mit Ausnahme der in diesen Nutzungsbedingungen genannten oder ausdrücklich zwischen Ihnen und trember schriftlich vereinbarten Bedingungen stellen diese Nutzungsbedingungen alle zwischen Ihnen und trember vereinbarten Bedingungen dar und ersetzen alle früheren Vereinbarungen in Bezug auf Ihre Nutzung der Plattform, ob schriftlich oder mündlich.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. In diesem Fall wird die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzt oder die Lücke durch eine Bestimmung geschlossen, die dem wirtschaftlichen Zweck der getroffenen Vereinbarungen am nächsten kommt.

(4) Für das gesamte Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie Verbraucher sind, gilt diese Rechtswahl nur, soweit sie Ihnen nicht den Schutz nach den Gesetzen des Landes entzieht, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Diese Gesetze bleiben uneingeschränkt anwendbar. Gerichtsstand für Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist Berlin, jedoch nur insoweit, als der Nutzer nicht als Verbraucher berechtigt ist, am Ort seines üblichen Aufenthalts zu klagen. In diesem Fall ist auch das zuständige Gericht an diesem Ort für Streitigkeiten zuständig..

(5) Bitte richten Sie Ihre Trember-bezogenen Fragen oder Mitteilungen über Verletzungen Ihrer Rechte als Nutzer an unser Support-Team: [info@trember.com]